Save the Date - XBorder19

Montag, 29. April 2019

Im August und November ist es wieder soweit: unsere jährliche Veranstaltungsreihe zum E-Commerce-Recht findet am 28. August 2019 in Zürich und am 7. November 2019 in Wien statt.

Im Rahmen der Veranstaltungen „XBorder19 – Trends im E-Commerce Cross-Border“ werden wir dieses Jahr u.a. die folgenden Schwerpunkte legen:

1 Jahr DSGVO im E-Commerce & Online-Marketing
Stand Revision Schweiz…

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Tagungshinweis 11.09.2019 – Vertriebsvertragsrecht in der Praxis

Montag, 10. Juni 2019

Vertriebsvertragsrecht in der Praxis – Aktuelle Rechtsprobleme und Evergreens bei Vertriebsverträgen – dargestellt für Praktiker

Gemeinsam mit Prof. Dr. Andreas Kellerhals leitet Mario Strebel am Mittwoch, 11. September 2019, das dritte EIZ-Seminar „Vertriebsvertragsrecht in der Praxis“.

Das Pflichtseminar richtet sich an In-house Counsel, Vertriebsverantwortliche und Vertragsmanager…
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Europäischer Datenschutzausschuss veröffentlicht Leitlinien zur DSGVO-Rechtsgrundlage "Vertrag" bei Online-Dienstleis...

Freitag, 31. Mai 2019

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat im April einen Leitlinien-Entwurf zur Verarbeitung personenbezogener Daten auf Grundlage des Art. 6(1)(b) DSGVO (Rechtsgrundlage „Vertrag“) im Kontext von Online-Dienstleistungen veröffentlicht. Nach dieser wichtigen Bestimmung ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten rechtmässig, wenn sie für die Erfüllung eines Vertrages mit den betrof…
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Datenschutz-Folgenabschätzung offenbart erhebliche Datenschutzrisiken bei Einsatz von Microsoft Office ProPlus Enterp...

Freitag, 31. Mai 2019

Die niederländische Regierung nutzt in der Verwaltung Microsoft Office Anwendungen. Im Zuge der Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung wurde ein Unternehmen damit beauftragt, eine Datenschutz-Folgenabschätzung bezüglich des Einsatzes dieser Microsoft Anwendungen durchzuführen. Die durchgeführte Datenschutz-Folgenabschätzung zeigt bei der insbesondere bei Unternehmen und Verwaltungen weit…
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EU-Kommission veröffentlicht Bericht zur Wettbewerbspolitik im digitalen Zeitalter

Freitag, 31. Mai 2019

Am 4. April 2019 hat die EU-Kommission den mit Spannung erwarteten Bericht zur Wettbewerbspolitik für das digitale Zeitalter veröffentlicht. Er enthält verschiedene Lösungsansätze für die künftige Durchsetzung des Europäischen Wettbewerbsrechts im Hinblick auf die Herausforderungen der Digitalisierung. Auch wenn der Bericht im Ergebnis keine grundlegende Neuausrichtung des geltenden Wettbe…
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Datenschutzbehörde Österreich: Einwilligung in den unverschlüsselten Versand von Patientendaten ist unwirksam

Freitag, 31. Mai 2019

Die österreichische Datenschutzbehörde hatte sich in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung mit den Pflichten einer Allergie-Tagesklinik im Umgang mit Patientendaten nach der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auseinanderzusetzen. Darin rügte sie die Klinik wegen verschiedener Pflichtverletzungen und verdeutlichte, dass gerade bei der Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezoge…
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Amtsgericht Dietz: Blosser Verstoss gegen die DSGVO durch Versenden unerwünschter E-Mails begründet keinen Schadeners...

Freitag, 31. Mai 2019

Das Amtsgericht Diez hatte sich in einem jüngst ergangenen Entscheid mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe dem Empfänger eines unerwünschten Newsletters ein Schadenersatzanspruch aufgrund eines Verstosses gegen die DSGVO zusteht. Das Amtsgericht Dietz hatte sich damit als erstes deutsches Gericht mit der noch wenig beachteten Rechtsfrage auseinanderzusetzen…
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XBorder19 – Trends im E-Commerce Cross Border

28. August 2019, Moods, Zürich & 07. November 2019, Wien

Im August und November ist es wieder soweit: unsere jährliche Veranstaltungsreihe zum E-Commerce-Recht findet am 28. August 2019 in Zürich und am 7. November 2019 in Wien statt. Im Rahmen der Veranstaltungen „XBorder19 – Trends im E-Commerce Cross-Border“ werden wir dieses Jahr u.a. die folgenden Schwerpunkte legen:

1 Jahr DSGVO im E-Commerce & Online-Marketing
Stand Revision Schweizer Datenschutzgesetz
Online-Werbung & Produktauslobung
Bestandeskundenwerbung, CRM und Directmarketing – was ist noch erlaubt?
ePrivacy – Cookies, Tracking und Peronalisierung im E-Commerce
Cross-Border E-Commerce – neue EU-Vorschriften
Vorgaben von Herstellern & Lieferanten – wettbewerbsrechtliche Entwicklungen

Nähere Details zur Veranstaltung finden Sie hier.

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„In varietate concordia“ – Urteil des EuGHs zum „KitKat“-Streit

Birgit Weil

Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte in dem «KitKat»-Streit darüber zu urteilen, inwieweit es für den Erwerb der Unterscheidungskraft einer Marke infolge Benutzung in der Union genügt, wenn diese nur für einen wenn auch wesentlichen Teil des Unionsgebiets nachgewiesen wurde. Die Richter kamen zu einem folgenreichen Schluss, indem sie zwischen den zu beweisenden Tatsachen und den zum Nachweis der Tatsachen geeigneten Beweismitteln differenzierten. Birgit Weil bespricht das Urteil in der Zeitschrift sic! (Ausgabe 3/2019) und würdigt dieses kritisch.

Erschienen in: sic! Ausgabe 3, 2019

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