Save the Date - XBorder19

Montag, 29. April 2019

Im August und November ist es wieder soweit: unsere jährliche Veranstaltungsreihe zum E-Commerce-Recht findet am 28. August 2019 in Zürich und am 7. November 2019 in Wien statt.

Im Rahmen der Veranstaltungen „XBorder19 – Trends im E-Commerce Cross-Border“ werden wir dieses Jahr u.a. die folgenden Schwerpunkte legen:

1 Jahr DSGVO im E-Commerce & Online-Marketing
Stand Revision Schweiz…

Weitere News | Übersicht

EU: Einführung von Bussgeldern bei Verstössen gegen Verbraucherschutzvorschriften und neue Informationspflichten für ...

Samstag, 06. Juli 2019

In der EU steht eine weitere Richtlinie kurz vor der offiziellen Verabschiedung, die grundlegende Neuerungen zur Verstärkung des Verbraucherschutzes mit sich bringt. Besonders einschneidend ist die Einführung von Bussgeldern in einer Grössenordnung, wie sie bereits im EU-Datenschutzrecht vorgesehen ist. Die neue Richtlinie enthält ferner eine Vielzahl von Transparenzvorschriften für Händler…
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Comparative Legal Guide Switzerland: Data Protection & Cyber Security

Samstag, 06. Juli 2019

Lukas Bühlmann and Michael Reinle are the authors of the Comparative Legal Guide Switzerland: Data Protection & Cyber Security, published by Legalease in cooperation with The In-House Lawyer and The Legal 500. The guide is part of the global guide to Data Protection & Cyber Security, the aim of which is to provide its readers with a pragmatic overview of the data protection and cyber securi…
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EuGH-Urteile zur Qualifikation von OTT-Diensten: Sind Google Gmail und SkypeOut Telekommunikationsdienste oder nicht?

Samstag, 06. Juli 2019

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich gleich zwei Grundsatzentscheidungen zur Qualifikation von sogenannten OTT („Over-the-top“)-Diensten gefällt, also von Diensten, die ohne Beteiligung eines Netzbetreibers im klassischen Sinn im Internet verfügbar sind. Er gelangte dabei zum Schluss, dass der E-Mail-Dienst Gmail von Google keinen „elektronischen Kommunikationsdienst“ im Sinne de…
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Persönlichkeitsverletzungen auf Facebook: Bundesgericht klärt Anspruchsvoraussetzungen

Samstag, 06. Juli 2019

Das Bundesgericht hat am 30. April 2019 mehrere Posts und Kommentare einer Facebook-Nutzerin als Verletzung der Persönlichkeit eines Vereins sowie dessen Präsidenten qualifiziert. Die Urteile enthalten praktische Hinweise in Bezug auf die (Un)Zulässigkeit von Äusserungen in den sozialen Medien und konkretisieren die bisherige Rechtsprechung zum zivilgesetzlichen Persönlichkeitsschutz. Inter…
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Snus-Verbot fehlt die gesetzliche Grundlage

Samstag, 06. Juli 2019

Das Bundesgericht hat am 27. Mai 2019 entschieden, dass das Snus-Verbot in Artikel 5 der Tabak-Verordnung gesetz- und verfassungswidrig ist. Im geltenden Schweizer Recht werden Tabakprodukte bis zum Erlass des zukünftigen Tabakproduktegesetzes im Sinne einer Übergangsregel noch als Genussmittel nach dem alten Lebensmittelgesetz behandelt. Nach dem klaren Wortlaut und Sinn des Lebensmittel…
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LG Köln: Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO gibt kein umfassendes Recht auf Kopie

Samstag, 06. Juli 2019

Das Landgericht (LG) Köln hat sich im Teilurteil vom 18.03.2019 über die Tragweite des Auskunftsrechts nach Art. 15 DSGVO und des daraus fliessenden Rechts auf Kopie geäussert. Das Gericht bediente sich dabei einer engen Auslegung des Auskunftsrechts: So soll Art. 15 DSGVO zwar sicherstellen, dass der Umfang und Inhalt der gespeicherten und somit verarbeiteten personenbezogenen Daten durc…
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XBorder19 – Trends im E-Commerce Cross Border

28. August 2019, Moods, Zürich & 07. November 2019, Wien

Im August und November ist es wieder soweit: unsere jährliche Veranstaltungsreihe zum E-Commerce-Recht findet am 28. August 2019 in Zürich und am 7. November 2019 in Wien statt. Im Rahmen der Veranstaltungen „XBorder19 – Trends im E-Commerce Cross-Border“ werden wir dieses Jahr u.a. die folgenden Schwerpunkte legen:

1 Jahr DSGVO im E-Commerce & Online-Marketing
Stand Revision Schweizer Datenschutzgesetz
Online-Werbung & Produktauslobung
Bestandeskundenwerbung, CRM und Directmarketing – was ist noch erlaubt?
ePrivacy – Cookies, Tracking und Peronalisierung im E-Commerce
Cross-Border E-Commerce – neue EU-Vorschriften
Vorgaben von Herstellern & Lieferanten – wettbewerbsrechtliche Entwicklungen

Nähere Details zur Veranstaltung finden Sie hier.

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„In varietate concordia“ – Urteil des EuGHs zum „KitKat“-Streit

Birgit Weil

Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte in dem «KitKat»-Streit darüber zu urteilen, inwieweit es für den Erwerb der Unterscheidungskraft einer Marke infolge Benutzung in der Union genügt, wenn diese nur für einen wenn auch wesentlichen Teil des Unionsgebiets nachgewiesen wurde. Die Richter kamen zu einem folgenreichen Schluss, indem sie zwischen den zu beweisenden Tatsachen und den zum Nachweis der Tatsachen geeigneten Beweismitteln differenzierten. Birgit Weil bespricht das Urteil in der Zeitschrift sic! (Ausgabe 3/2019) und würdigt dieses kritisch.

Erschienen in: sic! Ausgabe 3, 2019

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