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Lukas Bühlmann
Der grenzüberschreitende Online-Handel gewinnt für Händler aus Deutschland und aus der Schweiz immer mehr an Bedeutung und ist aus dem Wirtschaftsverkehr zwischen den beiden Ländern kaum mehr wegzudenken. Für die Praxis stellt dabei die Ausrichtung des Online-Shops ein besonders zu beachtendes Problem dar. Werden gezielt Kunden in einem anderen Land angesprochen, kann dies zur Anwendbarkeit von ausländischem Recht führen. Dies lässt die Chancen des Cross-Border-Handels schnell als Risiken erschienen. In einem aktuellen Aufsatz erläutern Lukas Bühlmann und Martin Schirmbacher (HÄRTING Rechtsanwälte), wie mit der Ausrichtungsproblematik umgegangen werden sollte. Darüber hinaus liefern sie wertvolle Ratschläge für die Unternehmenspraxis.
Hintergrund: Problematik der Ausrichtung auf ein anderes Land
Es gehört inzwischen nahezu zum Pflichtprogramm für ambitionierte Online-Händler, auch Anfragen aus dem Ausland anzunehmen und zu bearbeiten. Natürlich liegt es für Schweizer und deutsche Shopbetreiber nahe, Bestellungen aus dem jeweiligen Nachbarland zu forcieren und professionell abzuwickeln. Dies gilt im B2C-Bereich genauso wie für reine B2B-Händler. Häufig wird dabei aber übersehen, dass im grenzüberschreitenden Handel sehr schnell ausländisches Recht anwendbar sein kann. Viele Händler sind sich nicht bewusst, dass sie vor ausländischen Gerichten unter Berufung auf ausländisches Recht verklagt werden können, wenn sie Bestellungen aus dem Ausland entgegennehmen. Dies ist insbesondere deshalb bedeutend, weil sich die verschiedenen Rechtsordnungen in gewissen Bereichen erheblich unterscheiden. Online-Händler, die grenzüberschreitend tätig sind, sollten sich deshalb frühzeitig und mit dem Thema der Ausrichtung ihres Shops befassen.
Umgang mit Chancen und Risiken einer Ausrichtung
Zu dieser Problematik haben Lukas Bühlmann und Martin Schirmbacher in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „CH-D Wirtschaft“ der Handelskammer Deutschland Schweiz einen Aufsatz veröffentlicht. Ausgehend von der Frage, wann und in welchen Fällen Schweizer Anbieter deutsches oder europäisches Recht zu beachten haben, zeigen die Autoren auf, wie mit den Chancen und Risiken einer Ausrichtung auf ein anderes Land umgegangen werden sollte. Darüber hinaus stellen sie dar, welche Möglichkeiten bestehen, Online-Shops auch ohne gezielte Ausrichtung auf ein bestimmtes Land rechtskonform auszugestalten.
Aufsatz zum Download
Der vollständige Artikel wurde in der April-Ausgabe (Nr. 4/2013) der Zeitschrift „CH-D Wirtschaft“ abgedruckt. Detailliertere Ausführungen zu den angesprochenen Themen finden Sie im Aufsatz, den wir Ihnen an dieser Stelle mit freundlicher Genehmigung der Handelskammer Deutschland Schweiz zum Download bereitstellen.
Downloads:
Weitere Informationen:
- BR-News: „EuGH: Abrufbarkeit einer Website bedeutet noch kein Ausrichten“
- BR-News: „EuGH-Generalanwältin – Kriterien für die Beurteilung der internationalen Ausrichtung einer Website“
- BR-News: „EuGH: Vertragsschluss im Fernabsatz ist nicht Bedingung für die Zuständigkeit der Gerichte am Wohnsitz des Verbrauchers“
- BR-News: „LG Karlsruhe: gezielte Ausrichtung führt zur Anwendbarkeit deutschen Rechts im Online-Handel“
Ansprechpartner: Lukas Bühlmann
