Weitere 15 Artikel von Urs Boller

Bundesgericht-aeussert-sich-erneut-zur-zur-Nachforschungspflicht-hinsichtlich-von-Ablehungsgruenden-bei-Schiedsrichtern

Bundesgericht äussert sich erneut zur Nachforschungspflicht hinsichtlich von Ablehnungsgründen bei Schiedsrichtern (BGer 4A_100/2022)

In seinem aktuellen Entscheid behandelte das Bundesgericht ein Revisionsgesuch gegen einen Schiedsentscheid. Die Revisionsklägerin hatte geltend gemacht, dass einer der Schiedsrichter die Gegenpartei teilweise zeitgleich in einem Verfahren in England vertreten habe. Wie bereits in seinem unlängst ergangenen Entscheid im Fall Sun Yang bestätigte das Bundesgericht, dass die Parteien eines Schiedsve…

undesgericht-Beschwerdemoeglichkeit-gegen-Kostenverteilungsentscheid-eines-Schiedsgerichts

Bundesgericht: Beschwerdemöglichkeit gegen einen Kostenverteilungsentscheid eines Schiedsgerichts einzig gestützt auf eine ordre public Verletzung

In seinem Entscheid 4A_544/2021 vom 6. Januar 2022 befasste sich das Bundesgericht mit dem Beschwerdegrund der Willkür gemäss Art. 393 lit. e ZPO gegen innerstaatliche Schiedssprüche. Es entschied, dass es sich bei der Verteilung der Verfahrenskosten um Aspekte des Verfahrensrechts handle und die Verteilung der Kosten entsprechend kein Anfechtungsobjekt darstelle. Die Verteilung der Verfahrenskos…

Mehrstufige-Streitbeilegungsklauseln-Schlichtungsvereinbarung

Mehrstufige Streitbeilegungsklauseln: Muss vor dem Schiedsverfahren ein vereinbartes Schlichtungsverfahren zwingend durchgeführt werden?

Mehrstufige Streitbeilegungsklauseln: Das Schweizerische Bundesgericht weist eine Beschwerde ab, mit der die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts angefochten wurde. Der Beschwerdeführer hatte sich in rechtsmissbräuchlicher Weise darauf berufen, dass vor dem Schiedsverfahren zwingend ein Schlichtungsverfahren durchzuführen sei.

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit: Das revidierte Schiedsgerichtsrecht der Schweiz ab dem 1. Januar 2021

Die Schweiz gehört weltweit zu den attraktivsten Standorten für internationale Schiedsgerichte. Grund dafür ist nicht nur die Neutralität der Schweiz und deren stabile politische Lage, sondern auch das Bundesgesetz über das internationale Privatrecht (IPRG), dessen 12. Kapitel die internationale Schiedsgerichtsbarkeit regelt. Um die Position des Schiedsplatzes Schweiz zu stärken und dessen Attrak…

Bundesgericht: Keine gesetzliche Grundlage zur Durchführung der Hauptverhandlung via Videokonferenz in Zivilprozessen ohne Zustimmung der Parteien

Im Entscheid 4A_180/2020 vom 6. Juli 2020 befasste sich das Bundesgericht mit der Durchführung einer Hauptverhandlung im Zivilprozess via Videokonferenz und entschied, dass nach geltendem Recht keine gesetzliche Grundlage zur Anordnung einer Hauptverhandlung mittels Videokonferenz besteht, ohne dass die Zustimmung der Parteien vorliegt.
Dieser Beitrag ist auch in Englisch verfügbar.


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