Markenschutz

Weitere 8 Artikel von Michael Ritscher

Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP fusionieren – Zusammenschluss zu einer führenden Schweizer Wirtschaftskanzlei mit internationaler Ausrichtung

Die bekannten Schweizer Wirtschaftskanzleien Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP werden fusionieren. Durch diesen Zusammenschluss entsteht eine neue, führende Wirtschaftskanzlei auf dem Schweizer Anwaltsmarkt. Insgesamt 155 Anwältinnen und Anwälte werden ihren Klientinnen und Klienten an den vier Schweizer Standorten Zürich, Genf, Zug und Lausanne sowie an den internationalen Standorten London…

Urheberrechtlicher Schutz von Fonts und Schriftarten – Rechtliche Fallstricke für Unternehmen und ihre Agenturen

Beim Einsatz von Fonts und Schriftarten auf Websites, in Apps und auf Marketingmaterialien stellen sich zahlreiche urheberrechtliche und lizenzvertragliche Fragen. Die Praxis zeigt, dass sich Unternehmen und ihre Agenturen der rechtlichen Fallstricke oftmals nicht bewusst sind. In jüngster Zeit erhielten auch Unternehmen in Deutschland und der Schweiz Abmahnungen von Rechteinhabern aus den USA, d…

Neue Veröffentlichungspraxis von Swissmedic beim Zulassungsverfahren für Arzneimittel

Am 1. Januar 2019 ist die 2. Etappe der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes (HMG) in Kraft getreten. In diesem Zusammenhang ist der Bundesrat auch der Forderung nach mehr Transparenz beim Zulassungsverfahren von Swissmedic für Arzneimittel nachgekommen. Neu werden nicht mehr nur gutheissende Zulassungs- und Widerrufsentscheide im Swissmedic Journal publiziert, sondern auch der Eingang, d…

Louboutin

EuGH: Markenschutz für rote Sohle von Louboutin-Schuhen ist möglich

Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist die rote Sohle der Designerschuhe des Modeschöpfers Christian Louboutin nicht von vornherein vom Markenschutz ausgeschlossen. Gemäss EuGH fällt eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs angebrachten Farbe besteht, nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Eine solche Marke definiert sich nicht ausschliesslich …

Umpacken EuGH Parallelimport

EuGH: Blosser Aufkleber des Parallelimporteurs auf ungeöffneter Originalverpackung eines Medizinprodukts stellt kein Umpacken dar

Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) befasst sich einmal mehr mit den Grenzen der Erschöpfung des Markenrechts. Der EuGH hält darin fest, dass das blosse Versehen mit einem zusätzlichen kleinen Aufkleber des Parallelimporteurs auf einem unbedruckten Teil der ungeöffneten Originalverpackung des streitgegenständlichen Medizinprodukts nicht einem Umpacken im Sinne der Rechtsprec…

Autocomplete Amazon Markennamen

BGH: Anzeige von Markennamen in Amazons autocomplete-Suchergebnissen ist marken- und lauterkeitsrechtlich zulässig

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) äusserte sich am 15. Februar 2018 in zwei Verfahren zur marken- und lauterkeitsrechtlichen Beurteilung von Amazons autocomplete-Suchfunktion. Dem Internetgiganten wurde vorgeworfen, dass mit dessen Suchfunktion die geschützten Wortzeichen «ORTLIEB» bzw. «goFit» unrechtmässig benutzt werden, um Produkte anderer Unternehmen zu bewerben. Der Vorwurf der Marken- u…


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MLL Legal

MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

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Unsere Geschichte

MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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