selektiv vertriebene Luxusprodukte

OLG Hamburg: Verkauf von selektiv vertriebenen Luxusprodukten auf Supermarkt-Website ist eine Markenrechtsverletzung

Mit Urteil vom 21. Juni 2018 hat das OLG Hamburg entschieden, dass sich Hersteller von luxuriösen Kosmetikprodukten gestützt auf das Markenrecht dem Vertrieb ihrer Produkte auf Onlineplattformen widersetzen können, wenn dieser den guten Ruf der Marke erheblich zu schädigen droht und die betroffenen Markenprodukte ansonsten im Rahmen eines selektiven Systems ausschliesslich von ausgewählten Fach…

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Drittplattformverbot EuGH

OLG Frankfurt a.M. bestätigt kartellrechtliche Zulässigkeit des Drittplattformverbots von Coty


Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass das in einer selektiven Vertriebsvereinbarung enthaltene Verbot des Vertriebs von Luxuskosmetika von Coty über nach aussen erkennbare Drittplattformen im Internet kartellrechtlich zulässig ist. Es setzte dabei die vom EuGH im Dezember erteilten Auslegungsanweisungen um. Im Fokus stand vor allem der Schutz des Prestigecharakters, der den Produkten ein…

Kartellrecht Uhrenhersteller Schweiz

Kartellrecht: Untersuchung gegen Schweizer Uhrenhersteller auf Reparatur- und Ersatzteilmarkt in der EU eingestellt – Eröffnung in der Schweiz?


Das Europäische Gericht (EuG) hat kürzlich entschieden, dass Luxusuhren-Hersteller (und damit wohl auch Hersteller von anderen Luxus- und hightech-Gütern) selektive Reparatur- und Wartungssysteme nutzen dürfen, sofern sie auf objektiven Kriterien beruhen, nicht diskriminierend sind und nicht über das zur Erreichung des Zwecks erforderliche Mass hinausgehen. Des Weiteren hat es festgehalten, das…

WEKO Wechselkursvorteile

Nichtweitergabe von Wechselkursvorteilen im Detailhandel: WEKO stellt kartellrechtliche Vorabklärung ein

Vor kurzem hat die WEKO den Bericht zu einer kartellrechtlichen Vorabklärung veröffentlicht, die Jahr 2012 im Zusammenhang mit dem starken Schweizer Franken eingeleitet wurde. In der Vorabklärung untersuchte das Sekretariat der WEKO, ob Anhaltspunkte dafür bestehen, dass im schweizerischen Detailhandel Währungsvorteile aufgrund von kartellrechtswidrigen Verhaltensweisen nicht an die Konsumenten…


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MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep

MLL ist eine der führende Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug , Lausanne, London und Madrid. Wir sind auf die Vertretung und Beratung von Mandanten an der Schnittstelle von High-Tech-, IP-reichen und regulierten Industrien spezialisiert.

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