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Lukas Bühlmann
Michael Reinle
MLL unterstützt den Schweizer Handel und E-Commerce: Die COVID-19 Pandemie stellt viele Unternehmen vor grosse Herausforderungen. Zahlreiche Unternehmen müssen ihre Geschäftslokale geschlossen halten. Eine Vielzahl von Unternehmen nutzt die einschneidenden Massnahmen aber auch, um die bisherige Vertriebs-Strategie zu überdenken und einen Schritt in Richtung des Omnichannel Vertriebs machen. Aus der Not heraus werden neue innovative Vertriebskanäle genutzt, um den Verkauf der eigenen Produkte oder Dienstleistungen trotz Krisensituation sicherzustellen. Um diese herausfordernde Situation zu meistern, sind auch kleinere und mittlere Unternehmen gezwungen, neben dem Verkauf im Geschäftslokal neue Wege zu gehen und beispielsweise kurzfristig einen Onlineshop zu lancieren. Dabei wird jedoch oft vergessen, dass auch Onlineshops gewissen rechtlichen Vorgaben genügen müssen. Als temporäre Hilfsmassnahme für betroffene Unternehmen stellt MLL ein «Starter-Paket» – bestehend aus einer Checkliste zu den wichtigsten rechtlichen To Do’s beim Aufbau eines Online-Vertriebs, entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), einer Datenschutzerklärung und einem Impressum – für den kurzfristigen Aufbau eines Online-Shops zur Verfügung.
MLL Starter-Paket als Orientierungshilfe im E-Commerce-Recht und Grundgerüst für AGB, Datenschutzerklärung und Impressum
MLL stellt Unternehmen die drei nach schweizerischem Recht wichtigsten rechtlichen Dokumente eines Onlineshops in einer Grundversion kostenlos zur Verfügung. Die Vorlagen sind für einen simplen Onlineshop gedacht, d.h. sie decken die wichtigsten, aber nicht alle möglichen Funktionalitäten und Datenbearbeitungen bei einem gängigen Onlineshop ab. Die Vorlagen erheben deshalb keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Bei Onlineshops mit komplexerem Aufbau, Funktionalitäten und Datenbearbeitungen sind entsprechend Ergänzungen und Anpassungen notwendig. Das Starter-Paket, welches ausschliesslich nach den grundlegenden Anforderungen des Schweizer Rechts erstellt wurde, kann über diesen Link kostenlos heruntergeladen werden und enthält folgende Dokumente:
- Checkliste: Lancieren eines Onlineshops nach Schweizer Recht
- AGB für einen simplen Onlineshop mit Liefergebiet Schweiz
- Datenschutzerklärung für einen simplen Onlineshop mit Ausrichtung auf Schweizer Kunden
- Minimalvorgaben für das Erfüllen der Impressumspflicht nach Schweizer Recht
Die Vorlagen enthalten verschiedene Abschnitte, welche selbständig angepasst bzw. ergänzt werden müssen (z.B. Firma, Kontaktangaben, u.ä.). Bitte beachten Sie beim Einsatz der Vorlagen, dass diese aktuell geltendem Schweizer Recht entsprechen. Bei einer internationalen Ausrichtung des Onlineshops (z.B. Lieferungen nach Liechtenstein oder in einen EU-Mitgliedstaat, etc.; vgl. dazu auch MLL-News vom 20.1.2019 oder MLL-News vom 30.7.2017) müssen die Dokumente entsprechend ergänzt und angepasst werden, um auch die allenfalls anwendbaren ausländischen Rechtsordnungen einzuhalten. Wir unterstützten Sie dabei gerne.
Sowohl die AGB als auch die Datenschutzerklärung und das Impressum sollen Unternehmen, die aufgrund der Coronakrise kurzfristig einen Online-Vertrieb aufbauen wollen, als Basis dienen. Es handelt sich deshalb um Vorlagen, die im Sinne einer einfachen, schnellen und pragmatischen Übergangslösung eingesetzt werden können. Wir empfehlen Ihnen aber dringend, die Dokumente zu einem späteren Zeitpunkt zu ergänzen und den konkreten Gegebenheiten und Anforderungen Ihres Onlineshops bestmöglich anzupassen.
Starter-Paket alleine garantiert noch keine vollständige Compliance mit allen rechtlichen Vorgaben
Die AGB, Datenschutzerklärung sowie das Impressum alleine garantieren noch keine umfassende Compliance mit allen anwendbaren rechtlichen Bestimmungen. Zahlreiche weitere rechtliche Anforderungen an Onlineshops ergeben sich z.B. aus dem Lauterkeitsrecht, der Preisbekanntgabeverordnung (vgl. MLL-News vom 28.6.2018), der Produktregulierung (z.B. in den Bereichen Food, Health, Edelmetalle, Elektrogeräte, Swissness, etc.), dem Datenschutzrecht und weiteren Spezialvorschriften im Einzelfall. Die Checkliste zu den wichtigsten rechtlichen To Do’s beim Start eines Onlineshops in der Schweiz soll einen ersten Überblick ermöglichen. Schliesslich geben wir interessierten Unternehmen mit unseren MLL Webinaren zum Onlinehandel die Möglichkeit, sich über die nächsten paar Wochen auch aus dem Homeoffice mit den grundlegenden Themen des E-Commerce-Rechts vertraut zu machen.
MLL Digital Team hilft gerne weiter
Das MLL Digital Team berät regelmässig branchenübergreifend in den Bereichen E-Commerce, Datenschutz, Produktregulierung, Technologie und weiteren Gebieten. Gerade in dieser schwierigen Zeit stehen wir Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung, insbesondere bei der raschen, pragmatischen aber trotzdem rechtskonformen Umsetzung eines neuen Onlineshops. Zudem publizieren wir laufend weitere hilfreiche Artikel und Materialien im Bereich E-Commerce, welche Sie unter mll-news.com finden. Ferner unterstützen wir den E-Commerce mit Webinaren, Seminaren und Vorträgen. Damit Sie auch diesbezüglich auf dem neusten Stand bleiben, laden wir Sie ein, unseren Newsletter zu abonnieren. Die Anmeldemöglichkeit dazu finden Sie hier.
Weitere Informationen:
- Checkliste für E-Commerce Unternehmen in Krisenzeiten (COVID-19)
- Jetzt anmelden – MLL Webinare zum Online-Handel
- COVID-19 Information Hub
- DSG-Liechtenstein seit 1. Januar 2019 in Kraft
- SECO veröffentlicht Informationsblatt zur Preisbekanntgabe im Onlinehandel
- Jetzt handeln: EU-DSGVO-Umsetzungsfrist läuft am 25. Mai 2018 ab
- Neues Whitepaper VSV & MLL: Datenschutz im Online-Handel
