
RÜCKBLICK: Brauche ich jetzt wirklich einen Cookie Banner?
Datenschutzkonforme Cookie Banner gemäss Schweizer Datenschutzgesetz und der Europäischen Datenschutzgrundverordnung.

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Im Sommer 2020 sanktionierte die spanische Datenschutzbehörde Twitter mit einer Busse von EUR 30’000. Nach Ansicht der Behörde verstiess der Cookie-Banner auf der Website des Kurznachrichtendiensts gegen die spanische Umsetzung der EU-ePrivacy-Richtlinie, welche für das Setzen von Cookies eine vorgängige informierte Einwilligung voraussetzt. Der Cookie-Banner von Twitter enthielt jedoch lediglich…

Sowohl die britische (ICO) als auch die französische (CNIL) Datenschutzbehörde haben im Juli Richtlinien für die Verwendung von Cookies erlassen. Darin erläutern die Behörden die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie der e-Privacy-Richtlinie und ihrer nationalen Umsetzungserlasse. Der Fokus der Richtlinien liegt auf der Einhaltung der Informationspflicht sowie der Pflicht zur Einh…
Am 25. Mai 2018 tritt die Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO) in Kraft und ersetzt die geltende Datenschutzrichtlinie. Danach ist die Bearbeitung von personenbezogenen Daten nur noch zulässig, sofern ein Erlaubnistatbestand gegeben ist. Bereits zu diesem grundlegenden Punkt bestehen gerade im Online-Kontext zahlreiche offene Fragen. Insbesondere ist umstritten, welche Erlaubnistatbestände f…

Nachdem die EU-Kommission am 10. Januar 2017 ihren offiziellen Entwurf für eine E-Privacy-Verordnung vorgelegt hat, hat sich nunmehr auch das EU-Parlament mit der Verordnung befasst. Am 26. Oktober 2017 hat das EU-Parlament den Entwurf angenommen und im Vergleich zum Vorschlag der EU-Kommission gar Verschärfungen angebracht. Diese Verschärfungen können zu einer erheblichen Belastung für die digit…

Investoren, die in ein Unternehmen investieren, erzielen ihre Rendite entweder über den durch einen Verkauf ihrer Aktien erzielten Kapitalgewinn und/oder durch Dividendenausschüttungen des Unternehmens, in welches investiert wurde. Der folgende Artikel behandelt die im schweizerischen Recht vorgesehenen Dividendenarten und was bei ihrer Ausschüttung zu beachten ist.