Rubik's Cube

EuGH: Rubik’s Cube und Formmarkenschutz

Marken & Designs

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte in seinem Urteil vom 10. November 2016 zu prüfen, ob der berühmte Zauberwürfel Rubik’s Cube als Formmarke schutzfähig ist. Sowohl das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als auch das Gericht der Europäischen Union (EuG) qualifizierten den Würfel als eintragungsfähig und liessen die Marke zur Eintragung zu. Der EuGH hob nun die beiden …

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Weitere News | Gemeinschaftsmarke

Marken & Designs

Offizielle Symbole der EU als Markenbestandteile unzulässig, sofern Täuschungsgefahr besteht

Vor kurzem hatte das Gericht der Europäischen Union die Zulässigkeit einer Marke zu beurteilen, welche eine Nachahmung der „Europa-Flagge“ sowie das Euro-Zeichen (€) in seiner Marke enthielt. Es stellte dazu fest, dass die offiziellen Symbole der EU und Symbole, die auf deren Tätigkeiten hinweisen, nicht als Bestandteile einer Marke verwendet werden dürfen, wenn das Publikum dadurch getäuscht bzw…

Immaterialgüterrecht

EuG: Airbus kann „neo“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat vor kurzem entschieden, dass der Flugzeughersteller Airbus das Wortzeichen „NEO“ für gewisse Waren und Dienstleistungen nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen kann. Da das Wort „neo“ in mindestens sechs Amtssprachen als Vorsilbe bekannt und im Griechischen gar ein Wort mit eigenständiger Bedeutung („modern“, „dem neusten Stand der Technik entsprechend“…

Immaterialgüterrecht

EuG: Zeichen „fluege.de“ ist nicht markenschutzfähig – besondere Schreibweise und Einmaligkeit des Domainnamens sind nicht relevant

In einem kürzlich veröffentlichten Urteil hat sich das Gericht der Europäischen Union mit der Frage befasst, ob das Wortzeichen „fluege.de“ als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann. Wie bereits die Vorinstanzen hielt das Gericht fest, dass die Marke beschreibend sei und keine Unterscheidungskraft besitze. Aus diesem Grund sei die Marke nicht schutzfähig. Daran ändere auch die Tatsache nicht…

Marken & Designs

EuGH: Gebrauch einer Marke in nur einem Mitgliedstaat schliesst ernsthafte Benutzung einer Gemeinschaftsmarke nicht aus

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende Dezember ein Vorabentscheidungs-Urteil veröffentlicht, in welchem sich die Frage stellte, ob eine Benutzung einer Gemeinschaftsmarke innerhalb nur eines EU-Mitgliedstaates als „ernsthafte Benutzung in der Gemeinschaft“ im Sinne der Gemeinschaftsmarkenverordnung gilt und dieser Gebrauch rechtserhaltend ist. Der EuGH hielt dazu fest, dass die Landesgrenze…

Immaterialgüterrecht

GG, Rhätische Bahn, Albulabahn und Berninabahn: neue Entscheide zur Markenschutzfähigkeit beschreibender Zeichen

So genannte Zeichen des Gemeinguts sind vom Markenschutz ausgeschlossen. Als Gemeingut gelten insbesondere beschreibende Zeichen, die sich in Angaben über die Merkmale der Ware wie z.B. die Art, die Qualität oder die Beschaffenheit erschöpfen. Auch geografische Angaben, die die Herkunft der Ware direkt oder indirekt beschreiben, stellen Gemeingut dar. Vor kurzem hatten sowohl das EuG als auch das…

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Datenschutz

Neues Schweizer Datenschutzrecht: wichtigste Regelungen der DSG-Revision im Überblick

Nach knapp vierjährigem Gesetzgebungsprozess verabschiedete das Parlament Ende September 2020 die Revision des Schweizer Datenschutzrechts (DSG-Revision). Das revidierte Datenschutzgesetz (DSG) führt zu zahlreichen Angleichungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), behält aber weiterhin eine eigene Grundkonzeption und weicht auch in diversen anderen Punkten von dieser ab. Beispiele wicht…

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Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

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