Smartbook

EuG: „Smartbook“ kann nicht als Marke für Computer eingetragen werden

Marken & Designs

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat kürzlich entschieden, dass das Wort „Smartbook“ insbesondere für Computer nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann. „Smartbook“ bezeichne Computer einer neuen Generation, welche die Eigenschaften eines hoch entwickelten Mobiltelefons und eines kleinen tragbaren Computers verbinden. Der Begriff sei bereits Bestandteil des allgemeinen Sprachg…

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Stofftierhersteller
Marken & Designs

Stofftierhersteller Steiff kann Knopf und Fähnchen am Ohr nicht als Marke schützen lassen

Der Stofftierhersteller Steiff kann das Anbringen eines Knopfs im Ohr seiner Stofftiere nicht als Positionsmarke eintragen lassen. Dies hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) kürzlich entschieden. Eine Positionsmarke verschmelze gemäss EuG mit dem möglichen Erscheinungsbild der Stofftiere und müsste deshalb erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweichen, um kennzeichnungskräftig z…

Marken & Designs

Offizielle Symbole der EU als Markenbestandteile unzulässig, sofern Täuschungsgefahr besteht

Vor kurzem hatte das Gericht der Europäischen Union die Zulässigkeit einer Marke zu beurteilen, welche eine Nachahmung der „Europa-Flagge“ sowie das Euro-Zeichen (€) in seiner Marke enthielt. Es stellte dazu fest, dass die offiziellen Symbole der EU und Symbole, die auf deren Tätigkeiten hinweisen, nicht als Bestandteile einer Marke verwendet werden dürfen, wenn das Publikum dadurch getäuscht bzw…

Immaterialgüterrecht

EuG: Airbus kann „neo“ nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat vor kurzem entschieden, dass der Flugzeughersteller Airbus das Wortzeichen „NEO“ für gewisse Waren und Dienstleistungen nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen kann. Da das Wort „neo“ in mindestens sechs Amtssprachen als Vorsilbe bekannt und im Griechischen gar ein Wort mit eigenständiger Bedeutung („modern“, „dem neusten Stand der Technik entsprechend“…

Immaterialgüterrecht

EuG: Zeichen „fluege.de“ ist nicht markenschutzfähig – besondere Schreibweise und Einmaligkeit des Domainnamens sind nicht relevant

In einem kürzlich veröffentlichten Urteil hat sich das Gericht der Europäischen Union mit der Frage befasst, ob das Wortzeichen „fluege.de“ als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann. Wie bereits die Vorinstanzen hielt das Gericht fest, dass die Marke beschreibend sei und keine Unterscheidungskraft besitze. Aus diesem Grund sei die Marke nicht schutzfähig. Daran ändere auch die Tatsache nicht…

Immaterialgüterrecht

GG, Rhätische Bahn, Albulabahn und Berninabahn: neue Entscheide zur Markenschutzfähigkeit beschreibender Zeichen

So genannte Zeichen des Gemeinguts sind vom Markenschutz ausgeschlossen. Als Gemeingut gelten insbesondere beschreibende Zeichen, die sich in Angaben über die Merkmale der Ware wie z.B. die Art, die Qualität oder die Beschaffenheit erschöpfen. Auch geografische Angaben, die die Herkunft der Ware direkt oder indirekt beschreiben, stellen Gemeingut dar. Vor kurzem hatten sowohl das EuG als auch das…

Immaterialgüterrecht

EuG: Kein Markenschutz für banales Karomuster mangels Unterscheidungskraft

Das EuG hat Ende September mehrere Klagen eines deutschen Modeunternehmens abgewiesen. Dieses beanstandete die Rückweisung ihrer Markeneintragungen durch das HABM. Das Unternehmen wollte Karomuster in diversen Farben als Gemeinschaftsmarke für Stoffe und Textilien eintragen lassen. Das EuG wies alle Klagen mit der Begründung ab, den Mustern fehle die Unterscheidungskraft für Waren aus Stoff oder …

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Datenschutz

Neues Schweizer Datenschutzrecht: wichtigste Regelungen der DSG-Revision im Überblick

Nach knapp vierjährigem Gesetzgebungsprozess verabschiedete das Parlament Ende September 2020 die Revision des Schweizer Datenschutzrechts (DSG-Revision). Das revidierte Datenschutzgesetz (DSG) führt zu zahlreichen Angleichungen an die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), behält aber weiterhin eine eigene Grundkonzeption und weicht auch in diversen anderen Punkten von dieser ab. Beispiele wicht…

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MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

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MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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