Geoblocking

Weitere News | Selektivvertrieb

Drittplattformverbot EuGH

OLG Frankfurt a.M. bestätigt kartellrechtliche Zulässigkeit des Drittplattformverbots von Coty

Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass das in einer selektiven Vertriebsvereinbarung enthaltene Verbot des Vertriebs von Luxuskosmetika von Coty über nach aussen erkennbare Drittplattformen im Internet kartellrechtlich zulässig ist. Es setzte dabei die vom EuGH im Dezember erteilten Auslegungsanweisungen um. Im Fokus stand vor allem der Schutz des Prestigecharakters, der den Produkten eine …

Preisvergleichsportale Asics

BGH: Verbot der Nutzung von Preisvergleichsportalen im Selektivvertrieb ist kartellrechtswidrig

Das Verbot zulasten der in Deutschland zugelassenen Händler von Asics-Laufschuhen, Preisvergleichsportale zu nutzen, ist kartellrechtswidrig. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies die Beschwerde des Herstellers gegen das Urteil des OLG Düsseldorf kürzlich ab. Ausschlaggebend für die Entscheidung des BGH war insbesondere, dass Asics die Nutzung von Preisvergleichsportalen generell verboten hatte, also …

Sektoruntersuchung elektronischen Handel

EU-Kommission: Abschluss der Sektoruntersuchung zum Wettbewerb im E-Commerce und Eröffnung neuer Verfahren

Zwei Jahre nach Eröffnung hat die EU-Kommission vergangenen Mai ihren Abschlussbericht zur Sektoruntersuchung im E-Commerce vorgestellt. Die umfangreichen Erhebungen betrafen den elektronischen Handel mit Verbrauchsgütern und digitalen Inhalten. Gegenstand des Berichts sind neben allgemeinen Markttrends und Strategien der Hersteller auch konkrete Massnahmen wie das Geoblocking, Beschränkung der N…

Preisvergleichsportale Asics

OLG Düsseldorf: Verbot der Nutzung von Preisvergleichsportalen im Selektivvertrieb ist kartellrechtswidrig

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat kürzlich entschieden, dass der Laufschuh-Hersteller Asics seinen Händlern im Rahmen des selektiven Vertriebssystems nicht generell die Nutzung von Preisvergleichsportalen verbieten darf. Das entsprechende Verbot sei kartellrechtswidrig und damit unzulässig. Verneint wurde dabei insbesondere die Rechtfertigung des Verbots mit dem Argument, dass die Präsen…

Elmex Parallelimport

Kartellrechtswidriges Parallelimportverbot von Elmex: Bundesverwaltungsgericht bestätigt WEKO-Praxis und verschärft diese zusätzlich

Mehr als vier Jahre nach dem ersten Leitentscheid der Schweizer Wettbewerbskommission (WEKO) zur Zulässigkeit von Beschränkungen von Parallelimporten liegt nun der erste Beschwerdeentscheid des Bundesverwaltungsgerichts vor. Das Gericht gelangt darin zum Schluss, dass die WEKO die Inhaberin der Zahnpasta-Marke Elmex zu Recht für die Beschränkung der Parallelimporte in die Schweiz mit einer Sankti…

Kartellrecht Plattformverbote

Aktuelle Entscheidungen zur kartellrechtlichen Zulässigkeit von Plattformverboten

Kaum ein Thema wird kartellrechtlich im Zusammenhang mit dem Warenvertrieb derzeit wohl mehr diskutiert als die Frage, ob Hersteller den Verkauf ihrer Produkte über Plattformen wie Amazon und eBay verbieten dürfen. In zwei aktuellen deutschen Urteilen und einem Fallbericht des Bundeskartellamts werden die hierfür bestehenden kartellrechtlichen Vorgaben veranschaulicht. Gemeinsam ist allen drei Fä…


meistgelesen


Highlights

MLL Legal

MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

MLL Legal

 

Newsletter

MLL-News 03/22 mit Beiträgen zum Digital Markets Act, Digital Services Act, PBV-Revision, Abmahnungen zu Google Fonts, Inbox-Adverting und vieles mehr.

Zugang MLL-News 03/22

Jetzt anmelden!

Unsere Geschichte

MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

Über uns

Publikationen

Hier geht’s zu unseren neuesten Publikationen

COVID-19

Lesen Sie alle unsere rechtlichen Updates zu den Auswirkungen von COVID-19 für Unternehmen.

COVID-19 Information

Offene Stellen

Sind Sie auf der Suche nach einer neuen Herausforderung?

Unsere talentierten und ambitionierten Teams sind von einer gemeinsamen Vision motiviert, erfolgreich zu sein. Wir schätzen eine offene und unkomplizierte Kommunikation über alle Ebenen der Organisation hinweg in einem unterstützenden Arbeitsumfeld.

Offene Stellen

Real Estate Legal Update

Hier gehts zum Real Estate Legal Update 01/24. Unser Real Estate Team hat wiederum Artikel in verschiedenen Gebieten verfasst, so dass hoffentlich für alle etwas Interessantes dabei ist. Wir wünschen viel Spass bei der Lektüre.

Registrieren Sie sich hier, um unser 2 x jährlich erscheinendes Real Estate Legal Update zu erhalten.

Unser Team

Unsere über 150 Anwältinnen und Anwälte unterstützen Sie dabei, den regulatorischen und technologischen Anforderungen im modernen globalen Wirtschaftsleben erfolgreich zu begegnen und ihre wirtschaftlichen Chancen zu nutzen.

Unser Team

Revision DSG

Auf unserer Themenseite rund um die Revision des Schweizerischen Datenschutzgesetzes finden Sie regelmässig aktualisierte und umfassende Informationen und Hilfsmittel. Es ist uns ein Anliegen, Sie bei der Implementierung der neuen Vorgaben zu unterstützen.

Revision DSG Themenseite

MLL Legal on Social Media

Folgen Sie uns auf LinkedIn.