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Weitere News | Urheberrechte

HGer ZH urteilt über deutsche Abmahnungen wegen Online-Nutzung von Bildern mit Creative Commons Lizenzen

Schweizer Unternehmen erhalten häufig Abmahnungen von Rechtsvertretern deutscher Fotografen, welche ihre Bilder unter Creative Commons Lizenzen veröffentlichten. Zur rechtlichen Einordnung solcher Abmahnungen besteht in der Schweiz wenig Rechtsprechung. Ein aktuelles Urteil des Handelsgerichts Zürich, das sich mit dem Vorwurf einer Verletzung des deutschen Urheberrechts beschäftigt, zeigt, dass d…

Bildrechte Internet

EU Kommission: Neue Denkanstösse für ein zukunftstaugliches Urheberrecht

Die Europäische Kommission macht sich Gedanken über die Entwicklung des Urheberrechts im europäischen Binnenmarkt. Dies ist einem internen Entwurfspapier zu entnehmen, das kürzlich im Internet aufgetaucht ist. Im sogenannten White Paper werden Denkanstösse für eine zukünftige Ausgestaltung des Urheberrechts in der Europäischen Union präsentiert und die Bedeutung des Urheberrechts als Treiber von …

Modernisierung Urheberrecht

AGUR12-Schlussbericht: Vorschläge zur Modernisierung des Urheberrechts und Anpassung an das Internetzeitalter

Vor kurzem hat die umstrittene und vom Bundesrat eingesetzte Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (AGUR12) ihren Schlussbericht veröffentlicht. Als Ergebnis der rund eineinhalbjährigen Beratungen schlägt die Gruppe ein Massnahmenpaket mit fünf Schwerpunkten vor, mit dem die geltenden Rechtsvorschriften an den Online-Kontext angepasst werden sollen. Insbesondere soll die Information der Konsumenten verb…

KG Neuenburg: Barbetreiber muss für das Abspielen von Musik durch DJs sowohl Vergütungen für Urheberrechte als auch für verwandte Schutzrechte bezahlen

Das Kantonsgericht Neuenburg hatte in einem vor kurzem veröffentlichten Entscheid zu beurteilen, welche Vergütungen des Urheberrechtsgesetzes (URG) ein Barbetreiber entrichten muss, der dauerhaft Musik via TV ausstrahlt und darüber hinaus an den Wochenenden spezielle Musikabende mit DJs organisiert. Unbestritten war die Pflicht zur Zahlung von Vergütungen für Urheberrechte sowohl für das Abspiele…

EuGH: Pflicht für Access-Provider zur Filterung von widerrechtlichem Austausch in P2P-Netzwerken ist unzulässig

In einem Urteil vom 24.11.2011 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Verpflichtung eines Access-Providers zu einer Filterung sämtlicher Internetkommunikation seiner Kunden, um Urheberrechtsverstösse in Peer-to-Peer-Netzwerken zu verhindern, als unvereinbar mit dem europäischen Recht erklärt. Dieser Entscheid begründete der Gerichtshof insbesondere damit, dass eine solche Pflicht zu einer una…


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MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

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MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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