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HGer Zürich: Nutzung fremder Kennzeichen auf Websites verletzt Schweizer Markenrecht nur bei bestimmungsgemässer Abrufbarkeit in der Schweiz

Das Handelsgericht Zürich hatte in einer aktuellen Entscheidung zu beurteilen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Nutzung von geschützten Kennzeichen auf Websites das Schweizer Markenrecht verletzt. Die Schweizer Rechtsprechung hat sich bislang primär mit entsprechenden Fragestellungen in Bezug auf die internationale Zuständigkeit der Gerichte beschäftigt. Demgegenüber erfolgte kaum je eine…

Urheberrechtsreform EU

Neue EU-Urheberrechtsrichtlinie: umstrittene Reform verabschiedet

Nach der Annahme durch das EU-Parlament am 26. März 2019 hat am 16. April 2019 auch der EU-Ministerrat (d.h. die Vertreter der EU-Mitgliedsländer) der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie zugestimmt. Dies nach einer noch nie dagewesenen Massenmobilisierung (Petition «Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet» mit über 5,2 Mio. Unterschriften) und Massenaufmärschen mit gesamthaft ca. 200’000 Tei…

EU Richtlinie audiovisuelle Mediendienste

Revision der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste: Netflix, YouTube & Co. im Visier des Europäischen Gesetzgebers

Der Rat der Europäischen Union hat am 6. November 2018 der Revision der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste zugestimmt. Während von Video-on-Demand-Angeboten wie Netflix künftig verlangt wird, dass mindestens 30 Prozent des Angebots aus europäischen Produktionen bestehen muss, werden Video-Sharing Plattformen wie YouTube verschiedene Pflichten auferlegt, um die Nutzer besser vor Gewalt, Ha…

EU Urheberrechtsrichtlinie

Neue EU-Urheberrechtsrichtlinie: EU-Rat will Upload-Filter und Leistungsschutzrecht

Der EU-Ministerrat hat sich am 25. Mai 2018 auf einen Entwurf für die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, dass Online-Plattformen das Hochladen von Inhalten überwachen müssen, und dass Presseverleger für ihre Online-Inhalte ein Leistungsschutzrecht erhalten. Der Entwurf wird in einem nächsten Schritt vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments behandelt. Anschliess…


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MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

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MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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