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Lukas Bühlmann
Das Netz der Freihandelsabkommen, das die Schweiz und die EFTA-Staaten aufgebaut haben, wächst weiter. Neu bestehen Abkommen mit Peru, Kolumbien und Hongkong. Die Abkommen mit den beiden südamerikanischen Ländern treten per 1. Juli 2011 in Kraft, die Abkommen mit Hongkong müssen erst noch ratifiziert werden. Sie treten voraussichtlich am 1. Juni 2012 in Kraft. Die Freihandelsabkommen sollen die wirtschaftlichen Beziehungen der Freihandelspartner weiter stärken und den Wirtschaftsakteuren vorhersehbare und stabile Handelsvoraussetzungen gewährleisten.
Die Schweiz und die EFTA-Staaten haben drei neue Freihandelspartner. Die bereits seit längerer Zeit unterzeichneten Freihandelsabkommen mit Peru und Kolumbien treten am 1. Juli 2011 in Kraft. Darüber hinaus wurden zwei Abkommen mit Hongkong abgeschlossen und unterzeichnet, welche jedoch noch ratifiziert werden müssen. Das Eidgenössische Volksdepartement (EVD) geht davon aus, dass diese Abkommen am 1. Juni 2012 in Kraft treten werden. Hongkong ist zwar Teil der Volksrepublik China, jedoch als so genannte Sonderverwaltungszone innerhalb Chinas im Bereich des Aussenhandels autonom und unterliegt deshalb nicht dem chinesischen Zollrecht. Die geschlossenen Abkommen haben daher keine Auswirkungen auf den Warenverekehr mit anderen Regionen Chinas. Wie üblich betreffen die EFTA-Freihandelsabkommen insbesondere den Handel mit Industrieprodukten und verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten. Der Handel mit landwirtschaftlichen Basisprodukten hingegen wird durch die EFTA-Abkommen nicht abgedeckt. Für diese Produktgruppe wurden durch die einzelnen Staaten bilaterale Abkommen mit dem jeweiligen Freihandelspartner ausgehandelt.
Die Schweiz erhält durch die neuen Abkommen für einen Grossteil der Industrieprodukte zollfreien Zugang zu den jeweiligen Märkten. Die Zölle auf Landwirtschaftsprodukten werden gesenkt oder vollständig abgebaut. Die Abkommen haben aber darüber hinaus einen umfassenden sektoriellen Geltungsbereich. So sind in den Abkommen unter anderem Bestimmungen im Bezug auf Investitionen, den Wettbewerb und den Schutz des geistigen Eigentums zu finden. In den Abkommen mit Hongkong und Kolumbien wurde zudem der Handel mit Dienstleistungen geregelt. Mit Peru sollen die Verhandlungen betreffend diesen Handelsbereich spätestens im Juli 2012 aufgenommen werden.
Sowohl Kolumbien als auch Peru gehören zu den zehn wichtigsten Handelspartnern der Schweiz in Lateinamerika. Hongkong ist der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien. Die Exporte in die genannten Länder beliefen sich im Jahr 2010 auf total rund 6,9 Milliarden Franken. Die neuen Abkommen sollen der Schweiz ermöglichen, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit den Freihandelspartnern weiter zu verbessern. Sie sollen namentlich die Benachteiligung schweizerischer Unternehmen gegenüber direkten Konkurrenten aufheben und stabile Handelsvoraussetzungen gewähren.
Die EFTA, zu welcher neben der Schweiz auch Liechtenstein, Norwegen und Island gehören, verfügt neu über 23 Abkommen mit 32 Handelspartnern ausserhalb der EU. Sie plant, das Netz der Freihandelsabkommen weiter zu vergrössern und die Handelsbedingungen ihrer Mitglieder dadurch weiter zu verbessern. Zur Zeit steht sie unter anderem mit Indien und der russischen Zollunion (Russland, Weissrussland, Kasachstan) in Verhandlungen über mögliche Abkommen.
UPDATE: Der Bundesrat hat dem Parlament am 25. Oktober 2011 die Abkommenstexte (EFTA-HK/CH-HK), die Botschaft und einen Entwurf des Bundesbeschlusses zur Genehmigung der Abkommen mit Hongkong vorgelegt. Nach erfolgter Genehmigung wird der Bundesrat die Abkommen ratifizieren. Es darf davon ausgegangen werden, dass die Abkommen wie geplant per 1. Juni 2012 in Kraft treten. Weiter zu beachten ist auch die Medienmitteilung des Bundesrats vom 16. September 2011.
Weitere Informationen:
- Medienmitteilung des EVD vom 7. Juni 2011 (Peru, Kolumbien)
- Medienmitteilung des EVD vom 21. Juni 2011 (Hongkong)
- Factsheet zu den Abkommen mit Hongkong
- Freihandelsabkommen EFTA-Kolumbien / Factsheet
- Freihandelsabkommen EFTA-Peru / Factsheet
- Medienmitteilung der EFTA vom 25.11.2008 (Kolumbien)
- Medienmitteilung der EFTA vom 15.07.2010 (Peru)
- Medienmitteilung der EFTA vom 21.06.2011 (Ministertreffen)
- Zirkular D.30 der Eidg. Zollverwaltung zu den Abkommen mit Kolumbien
- Zirkular D.30 der Eidg. Zollverwaltung zu den Abkommen mit Peru
- Liste der EFTA-Freihandelsabkommen
- Liste der laufenden Verhandlungen über Freihandelsabkommen
- Website der EFTA mit weiteren Informationen
- Website des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) zum Thema Freihandelsabkommen
Ansprechpartner: Lukas Bühlmann
