EuGH: Framing unter Umgehung von Schutzmassnahmen verstösst gegen Urheberrecht

  
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich im März 2021 erneut mit dem Einbinden von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf Websites durch Framing zu befassen. Dabei hat er entschieden, dass das Framing eines Werks eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des EU-Urheberrechts darstellt, wenn der Rechtsinhaber auf seiner Website beschränkende Massnahmen gegen Framing getroffen hat. In diesem…

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Weitere News | Immaterialgüterrecht

BGer-Grundsatzurteil zur Markennutzung im Internet – «commercial effect» in der Schweiz und Geoblocking

  
In einem aktuellen Leiturteil klärt das Bundesgericht Grundsatzfragen zur Markennutzung im Internet. Nach diesem Urteil wird das Schweizer Markenrecht noch nicht bereits dadurch verletzt, dass ein ausländisches Unternehmen auf seiner Website ein geschütztes Kennzeichen verwendet und die Website auch in der Schweiz abrufbar ist. Mit anderen Worten führt die blosse Abrufbarkeit einer Website no…

HGer ZH urteilt über deutsche Abmahnungen wegen Online-Nutzung von Bildern mit Creative Commons Lizenzen

  
Schweizer Unternehmen erhalten häufig Abmahnungen von Rechtsvertretern deutscher Fotografen, welche ihre Bilder unter Creative Commons Lizenzen veröffentlichten. Zur rechtlichen Einordnung solcher Abmahnungen besteht in der Schweiz wenig Rechtsprechung. Ein aktuelles Urteil des Handelsgerichts Zürich, das sich mit dem Vorwurf einer Verletzung des deutschen Urheberrechts beschäftigt, zeigt, da…


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MLL ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

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Litigation Circle – verschoben auf Frühling 2022

Unser für den Freitag, 3. Dezember 2021 geplanter Event «Litigation Circle» wird auf den Frühling verschoben. Registrieren Sie sich via untenstehenden Link, sofern Sie eine Einaldung erhalten möchten.

Zeit: jeweils über Mittag, ein kleiner Business-Lunch wird offeriert
Thema: Mängelrügen im Kauf- und Werkvertragsrecht: Wie Sie den Spiessrutenlauf effektiv meistern.
Wo: MLL, Schiffbaustrasse 2, 8005 Zürich

Im Kauf- und Werkvertrag sind Mängel ärgerlich. Fatal ist, wenn man nicht richtig reagiert und die oft sehr kurz bemessenen Fristen verpasst. Wir zeigen auf, worauf zu achten ist und wie man sich richtig wehrt.

Was ist der Litigation Circle? Der Litigation Circle wurde geschaffen, um Unternehmern, Führungskräften und KMUs aufzuzeigen, wie man sich in gewissen Situationen verhalten soll und wann es sich lohnt, einen Anwalt beizuziehen. Am runden Tisch geben wir Ihnen anhand von praktischen Beispielen Tipps und Tricks im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten.

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