EuGH: Framing unter Umgehung von Schutzmassnahmen verstösst gegen Urheberrecht

  
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich im März 2021 erneut mit dem Einbinden von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf Websites durch Framing zu befassen. Dabei hat er entschieden, dass das Framing eines Werks eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des EU-Urheberrechts darstellt, wenn der Rechtsinhaber auf seiner Website beschränkende Massnahmen gegen Framing getroffen hat. In diesem…

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BGer-Grundsatzurteil zur Markennutzung im Internet – «commercial effect» in der Schweiz und Geoblocking

  
In einem aktuellen Leiturteil klärt das Bundesgericht Grundsatzfragen zur Markennutzung im Internet. Nach diesem Urteil wird das Schweizer Markenrecht noch nicht bereits dadurch verletzt, dass ein ausländisches Unternehmen auf seiner Website ein geschütztes Kennzeichen verwendet und die Website auch in der Schweiz abrufbar ist. Mit anderen Worten führt die blosse Abrufbarkeit einer Website no…

HGer ZH urteilt über deutsche Abmahnungen wegen Online-Nutzung von Bildern mit Creative Commons Lizenzen

  
Schweizer Unternehmen erhalten häufig Abmahnungen von Rechtsvertretern deutscher Fotografen, welche ihre Bilder unter Creative Commons Lizenzen veröffentlichten. Zur rechtlichen Einordnung solcher Abmahnungen besteht in der Schweiz wenig Rechtsprechung. Ein aktuelles Urteil des Handelsgerichts Zürich, das sich mit dem Vorwurf einer Verletzung des deutschen Urheberrechts beschäftigt, zeigt, da…


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MLL ist eine der führende Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug , Lausanne, London und Madrid. Wir sind auf die Vertretung und Beratung von Mandanten an der Schnittstelle von High-Tech-, IP-reichen und regulierten Industrien spezialisiert.

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