Rechtliche Aspekte der KI: Ein Blick auf die Schweiz

KI revolutioniert die Wirtschaft – doch wie navigieren Schweizer Firmen rechtssicher durch diese Transformation? Lukas Bühlmann, Anwalt und Partner bei MLL Legal, analysiert die Chancen und Risiken der Technologie und zeigt auf, warum strategische Weitsicht im Umgang mit KI schon heute über die Wettbewerbsfähigkeit von morgen entscheidet.

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Weitere 1038 Artikel von Lukas Bühlmann

Immaterialgüterrecht

Die Hilfeleistung der Zollverwaltung im Immaterialgüterrecht

Der EU-Rat hat Mitte Januar einen Entwurf einer neuen Verordnung veröffentlicht, welcher Ende Januar auch vom EU-Parlament abgesegnet wurde. Mit der neuen Verordnung soll eine bessere Durchsetzung der Immaterialgüterrechte durch die europäischen Zollbehörden erreicht werden. Neben der geplanten Änderung auf EU-Ebene werden in diesem Beitrag zudem die Grundzüge der Hilfeleistung der Zollverwaltung…

Sampling Tonsequenz unzulässig
Urheberrecht & Medien

BGH: Sampling ist unzulässig, wenn der Sampelnde die übernommene Tonsequenz selbst einspielen könnte

Gastautor: Robert Golz, HÄRTING Rechtsanwälte, Berlin.

Der BGH hat mit seiner zweiten „Metall auf Metall II“ vom 13.12.2012 (Az. I ZR 182/11) bestätigt, dass die Verwendung einer etwa 2 Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem Titel „Metall auf Metall“ der Gruppe Kraftwerk durch die Komponisten des von Sabrina Setlur gesungenen Titels „Nur mir“ das Leistungsschutzrecht der Musikgruppe Kraftwerk…

Produktregulierung

BGer: Zolltarif- und Ursprungsauskünfte sind rechtsmittelfähige Verfügungen

Seit Inkrafttreten des neuen Zollgesetzes im Jahr 2007 kennt das schweizerische Zollrecht die Instrumente der verbindlichen Zolltarif- und Ursprungsauskünfte. In diesen bestätigt die Zollverwaltung auf schriftliche Anfrage hin die Zolltarifeinreihung oder den präferenziellen Ursprung einer bestimmten Ware. Mit den genannten Auskünften soll das Manko ausgeglichen werden, dass „gewöhnliche“ Veranla…

Marken & Designs

EuGH: Gebrauch einer Marke in nur einem Mitgliedstaat schliesst ernsthafte Benutzung einer Gemeinschaftsmarke nicht aus

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende Dezember ein Vorabentscheidungs-Urteil veröffentlicht, in welchem sich die Frage stellte, ob eine Benutzung einer Gemeinschaftsmarke innerhalb nur eines EU-Mitgliedstaates als „ernsthafte Benutzung in der Gemeinschaft“ im Sinne der Gemeinschaftsmarkenverordnung gilt und dieser Gebrauch rechtserhaltend ist. Der EuGH hielt dazu fest, dass die Landesgrenze…

QATAR AIRWAYS
Marken & Designs

BVGer: „QATAR AIRWAYS“ kann nicht als Wortmarke eingetragen werden

Vor kurzem hat das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil veröffentlicht, in welchem es entschieden hat, dass das Wortzeichen „QATAR AIRWAYS“ nicht als Marke eingetragen werden kann. Übereinstimmend mit der Vorinstanz, dem Institut für Geistiges Eigentum, ordnete das Gericht das Zeichen dem Gemeingut zu, da es beschreibend sei. Da Qatar Airways auch nicht glaubhaft machen konnte, dass sich das Zeich…

Marken & Designs

BGH: Neues Urteil zur Verwendung von fremden Markennamen in Google AdWords

Vor kurzem hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) in einem weiteren Fall entschieden, dass die Verwendung eines fremden Markennamens als Keyword für Google AdWords keine Markenrechtsverletzung darstellt. Er bestätigt und erweitert seine Rechtsprechung dahingehend, dass auch die Verwendung von Keywords im Rahmen der Broad-Match-Option markenrechtlich unbedenklich ist, sofern die Anzeige von der …

meistgelesen

Data-Act
Datenschutz

Der EU Data Act – neue Pflichten zur Zugänglichmachung von Daten und Rechte auf Datenzugang

Die EU-Kommission legte im Februar 2022 den Verordnungsentwurf für den Data Act vor. Mit dem neuen Regelwerk sollen ungenützte Potentiale von Daten ausgeschöpft werden. Zu diesem Zweck verpflichtet der Data Act Unternehmen zur Zugänglichmachung ihrer Daten und gewährt Nutzern mehr Rechte für den Zugang, zu den von ihnen bei der Nutzung von Diensten generierten Daten. Durch den Data Act soll – gem…

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Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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