Weitere 301 Artikel von Michael Reinle

Domain Vorwerk Markenrecht Verstoss

BGH: Verwendung der Marke «Vorwerk» im Domainnamen eines Wiederverkäufers

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich in einem Urteil vom 28. Juni 2018 mit der Verwendung verschiedener Marken des Unternehmens Vorwerk durch einen Wiederverkäufer bzw. Anbieter von Zubehör zu Vorwerk-Produkten. Im Vordergrund stand die Verwendung des Zeichens «Vorwerk» durch den Beklagten im Domainnamen seines Onlineshops. Der BGH ging davon aus, dass die Verwendung der Vorwerk-Mar…

Leitfaden Datenschutz

EDÖB veröffentlicht Leitfaden zu den technischen und organisatorischen Massnahmen des Datenschutzes

Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) veröffentlichte im Dezember 2018 einen Leitfaden zu den technischen und organisatorischen Massnahmen des Datenschutzes. Dieser richtet sich in erster Linie an Personen, die für Informationssysteme zuständig sind und sich direkt mit der Verwaltung von Personendaten beschäftigen. Der Leitfaden führt in die Gefahren ein, welche di…

Medizinproduktrecht

Revision des Medizinprodukterechts: Botschaft und Entwurf verabschiedet

Als Reaktion auf zahlreiche Vorkommnisse und Skandale mit Medizinprodukten hat die EU die Kontrollmechanismen für Medizinprodukte im Mai 2017 europaweit verschärft. Um das schweizerische Medizinprodukterecht an die schärferen EU-Regeln anzugleichen, hat der Bundesrat am 30. November 2018 die Botschaft mit den nötigen Anpassungen des Heilmittelgesetzes und des Humanforschungsgesetzes zuhanden des …

Kopplungsverbot Cookies

DSB: Kopplung von Zugriff auf Website an Cookie-Einwilligung ist zulässig

Mit Beschluss vom 30. November 2018 hat sich die österreichische Datenschutzbehörde (DSB) zum Erfordernis der Freiwilligkeit einer Cookie-Einwilligung geäussert. Obwohl im zu beurteilenden Fall der kostenlose Zugriff auf die Inhalte einer Tageszeitung an die Einwilligung in die Datenbearbeitung gekoppelt war, wurde ein Verstoss gegen das in der DSGVO statuierte „Kopplungsverbot“ verneint. Der Bes…

Brillenwerbung Fassung geschenkt

OLG Nürnberg: Werbung für Brillen mit dem Zusatz „Fassung geschenkt“ kann zulässig sein

Das Oberlandesgericht Nürnberg beurteilte kürzlich eine Werbung für Brillen mit dem Zusatz «Fassung geschenkt» als zulässig. Das Gericht sah darin keine verbotene Werbegabe nach dem deutschen UWG. Der Slogan verstösst auch nicht gegen die deutschen Sonderregeln betreffend die Werbung für Arzneimittel und Medizinprodukte. Das Urteil veranschaulicht für Schweizer Unternehmen, die ihr Angebot auch a…


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MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

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MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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