Weitere 11 Artikel von Reinhard Oertli

Revision des Schweizer Urheberrechts nach neun Jahren abgeschlossen

Ende September 2019 haben die eidgenössischen Räte in der Schlussabstimmung die Revision des Schweizer Urheberrechts verabschiedet. Da die Referendumsfrist am 16. Januar 2019 unbenutzt abgelaufen ist, stehen nun – nach neunjähriger Arbeit – die Änderungen im Urheberrechtsgesetz (URG) fest. Der Bundesrat will Anfang 2020 über die Inkraftsetzung entscheiden. Die Gesetzesrevision beabsichtigt, das U…

Urheberrechtlicher Schutz von Fonts und Schriftarten – Rechtliche Fallstricke für Unternehmen und ihre Agenturen

Beim Einsatz von Fonts und Schriftarten auf Websites, in Apps und auf Marketingmaterialien stellen sich zahlreiche urheberrechtliche und lizenzvertragliche Fragen. Die Praxis zeigt, dass sich Unternehmen und ihre Agenturen der rechtlichen Fallstricke oftmals nicht bewusst sind. In jüngster Zeit erhielten auch Unternehmen in Deutschland und der Schweiz Abmahnungen von Rechteinhabern aus den USA, d…

Urheberrechtsreform EU

Neue EU-Urheberrechtsrichtlinie: umstrittene Reform verabschiedet

Nach der Annahme durch das EU-Parlament am 26. März 2019 hat am 16. April 2019 auch der EU-Ministerrat (d.h. die Vertreter der EU-Mitgliedsländer) der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinie zugestimmt. Dies nach einer noch nie dagewesenen Massenmobilisierung (Petition «Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet» mit über 5,2 Mio. Unterschriften) und Massenaufmärschen mit gesamthaft ca. 200’000 Tei…

EU Urheberrechtsrichtlinie

Neue EU-Urheberrechtsrichtlinie: EU-Rat will Upload-Filter und Leistungsschutzrecht

Der EU-Ministerrat hat sich am 25. Mai 2018 auf einen Entwurf für die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, dass Online-Plattformen das Hochladen von Inhalten überwachen müssen, und dass Presseverleger für ihre Online-Inhalte ein Leistungsschutzrecht erhalten. Der Entwurf wird in einem nächsten Schritt vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments behandelt. Anschliess…

Urheberrechtliche Vergütungspflicht

Urheberrechtliche Vergütungspflicht für die Verbreitung von Radio- und TV-Signalen in Hotelzimmern

Gemäss einem aktuellen Urteil des Bundesgerichts unterliegt die Verbreitung von Radio- und Fernsehsendungen in Gästezimmern von Hotels und anderen Gastgewerbebetrieben der urheberrechtlichen Vergütungspflicht. Das Bundesgericht segnet nach einem langwierigen Prozess den massgebenden Gemeinsamen Tarif „3a Zusatz“ ab. Das Gastgewerbe muss allerdings erst ab dem 8. Juli 2015 und nicht rückwirkend au…


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MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

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MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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