
EuGH zur Framing-Technik: Verbotene öffentliche Wiedergabe eines geschützten Filmwerks?
Gastautoren: Rechtsanwalt Dr. Arthur Stadler und Tamino Chochola der Kanzlei Brandl & Talos in Wien.

Gastautoren: Rechtsanwalt Dr. Arthur Stadler und Tamino Chochola der Kanzlei Brandl & Talos in Wien.

Eine unvorstellbar grosse Datenmenge die ständig weiter wächst und aus der, dank moderner Analysetools, trotzdem nützliche Informationen gezogen werden können – das versteht man unter Big Data. Will man bspw. verlässliche Prognosen erhalten, Verhaltensweisen voraussagen oder Risiken minimieren, gräbt man sich ungehemmt hinein in den Datenberg und zieht die passenden Erkenntnisse heraus. Natürlich…

Für die Novemberausgabe des SwissITMagazine zum Thema Social Media Management verfassten Adrian Süess und Severin Walz von Bühlmann Rechtsanwälte AG einen Beitrag zur rechtlichen Zulässigkeit von Social Media Monitoring (SSM).

Handelt es sich bei dynamischen IP-Adressen um Personendaten oder nicht? Das ist die zentrale Frage eines Rechtsstreits zwischen der Bundesrepublik Deutschland und einem privaten Nutzer. Dieser ist nicht damit einverstanden, dass seine IP-Adresse nach dem Besuch von Webseiten staatlicher Stellen über die Nutzungsdauer hinaus gespeichert werde. Die erstinstanzliche Beurteilung des Sachverhalts dur…

Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat im Juni 2014 ihre Untersuchungen gegen die Jura Elektroapparate AG wegen unzulässigen Wettbewerbsabreden gemäss Art. 5 Abs. 4 KG abgeschlossen und eingestellt. Die Wettbewerbshüter kommen zum Schluss, dass keine direkt sanktionierbare Preis- oder Gebietsabrede vorliegt. Ob die Abrede über den Verzicht auf Online-Handel allenfalls als unzulässig zu qualifiziere…

Nach schweizerischem Markenrecht kann eine eingetragene Marke aufgrund von mangelndem Gebrauch gelöscht werden. Dies gilt auch dann, wenn die Marke in einer wesentlich abweichenden Form benutzt wird, so hat das BVGer im Widerspruchsverfahren zwischen den Inhabern der Marken „ARTIC (fig.)“ und „ARCTIC VELVET“ entschieden. Wegen des Weglassens ihres Eisbären konnte kein rechtserhaltender Gebrauch v…

Ein erstinstanzliches Gericht im Kanton Solothurn hat sich kürzlich mit der Frage befasst, inwiefern die Gültigkeitsdauer von Gutscheinen beschränkt werden darf. Der Rechtsstreit entbrannte zwischen einem Konsumenten, welcher Tickets für Heissluftballonfahrten erworben hatte, und der Ballonfahrtanbieterin. Diese weigerte sich, nachdem die Fahrt aus gesundheitlichen Gründen nicht angetreten werden…