
Zusammenfassung der neuesten Entwicklungen im Mietrecht
In diesem Artikel werden einige grundlegende Urteile zum Mietrecht, die vom Bundesgericht bzw. von kantonalen Gerichten im Laufe des Jahres 2021 gefällt wurden, in kurzer Form behandelt.

In diesem Artikel werden einige grundlegende Urteile zum Mietrecht, die vom Bundesgericht bzw. von kantonalen Gerichten im Laufe des Jahres 2021 gefällt wurden, in kurzer Form behandelt.

Die Schweiz gilt als kryptofreundliches Land, was dazu geführt hat, dass zahlreiche global bekannte Blockchainprojekte die Schweiz als Basis für ihre Aktivitäten ausgewählt haben. Dabei spielt die Tokenisierung von Assets, also die digitale Verbriefung und Wiedergabe mittels einer digitalen Kennzeichnung (Token genannt), eine wesentliche Rolle. Das Weltwirtschaftsforum geht in verschiedenen Studi…

Der Grosse Rat in Genf verabschiedete am 7. Oktober 2021 eine Änderung von Art. 91 des Gesetzes über die Registergebühren (Loi sur les droits d’enregistrement; LDE) verabschiedet. Diese Änderung zielt darauf ab, den Registerschuldbrief attraktiver zu machen.

In einem kürzlich ergangenen Urteil (Urteil des BGer 4A_73/2021 vom 1. Juni 2021) äusserte sich das Bundesgericht zur Gültigkeit und den Grenzen von Vereinbarungen über den Rückzug von Einsprachen, die im Zusammenhang mit Bauprojekten abgeschlossen werden.

Der Gemeinderat der Stadt Zürich hat am 22. September 2021 beschlossen, dass die Artikel 6 (Wohnanteil allgemein) und 40 (Wohnanteil Kernzone) der Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich (BZO) derart angepasst werden, dass insbesondere Business-Apartments nicht mehr dem jeweils vorgeschriebenen Wohnanteil angerechnet werden dürfen.

Die anstehende Gesetzesrevision der Bestimmungen zur Hilfeleistung der Zollverwaltung in der Schweiz sieht die Einführung eines Kleinsendungsverfahrens vor, wie es in der entsprechenden Verordnung der EU bereits besteht. Dies gibt den Rechteinhabern die Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf Hilfeleistung, die Vernichtung von Waren in Kleinsendungen im vereinfachten Verfahren zu beantragen. Die…

Am 26. September 2025 hat das Schweizer Parlament das neue Bundesgesetz über die Transparenz juristischer Personen und die Identifikation der wirtschaftlich berechtigten Personen (TJPG) verabschiedet. Am 15. Oktober 2025 hat der Bundesrat eine Vorlage der konkretisierenden Verordnung (TJPV) vorgestellt und die Vernehmlassung über sie eröffnet, die bis zum 30. Januar 2026 dauern wird.
Das neue Ges…