Weitere 1038 Artikel von Lukas Bühlmann

Widerrufsrecht und Rückgaberecht – Unterschiede und Gemeinsamkeiten

Obwohl keine gesetzliche Pflicht besteht, räumen mittlerweile viele schweizerische Onlinehändler ihren Kunden ein Widerrufs- oder Rückgaberecht ein. Die Begriffe Widerrufsrecht und Rückgaberecht werden dabei von vielen Händlern synonym verwendet, nicht zuletzt wohl auch deshalb, weil die Ausübung beider Rechte zur Rücksendung der Ware und zur Rückerstattung des Kaufpreises führt. Sie unterscheide…

EuG: Zeichen „fluege.de“ ist nicht markenschutzfähig – besondere Schreibweise und Einmaligkeit des Domainnamens sind nicht relevant

In einem kürzlich veröffentlichten Urteil hat sich das Gericht der Europäischen Union mit der Frage befasst, ob das Wortzeichen „fluege.de“ als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann. Wie bereits die Vorinstanzen hielt das Gericht fest, dass die Marke beschreibend sei und keine Unterscheidungskraft besitze. Aus diesem Grund sei die Marke nicht schutzfähig. Daran ändere auch die Tatsache nicht…

BGer: „WILSON“ ist als Marke für Tabakwaren weder herkunftsbeschreibend noch irreführend

Laut einem aktuellen Bundesgerichtsurteil ist die Marke „WILSON“ für Zigaretten und weitere Raucherartikel in der Schweiz schutzfähig. Das höchste Schweizer Gericht bestätigte damit einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts. Das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hatte diesen angefochten, weil es der Ansicht war, dass das Zeichen freihaltebedürftig und irreführend sei. Wilson sei eine Stad…

Google Haftung

BGH DE: Google haftet bei Kenntnis von persönlichkeitsverletzenden „autocomplete“-Suchvorschlägen

Nach einem heute ergangenen Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) muss Google persönlichkeitsverletzende Suchvorschläge, die den Nutzern bei der Eingabe von Suchbegriffen automatisch angezeigt werden, entfernen, sobald das Unternehmen von der Persönlichkeitsrechtsverletzung erfährt. Im Unterschied zu anderen deutschen und Schweizer Gerichten hat der BGH in seinem grundlegenden Urteil nun …

Update: Ständeratskommission will am Widerrufsrecht für den Onlinehandel festhalten

Die Schweiz kennt im E-Commerce-Bereich bisher keine gesetzliche Pflicht zur Einräumung eines Widerrufsrechts. Vor rund einem halben Jahr hat die Rechtskommission des Ständerats jedoch einen Vorentwurf zur Revision des Obligationenrechts ausgearbeitet und die Vernehmlassung dazu eröffnet. Der Vorentwurf sah die Einführung eines zwingenden Widerrufsrechts für Fernabsatzgeschäfte nach europäischem …

EU-Kartellrecht: Verwertungsgesellschaften müssen weiterhin keine europaweiten Musiklizenzen erteilen

Wer auf seiner weltweit abrufbaren Website urheberrechtlich geschützte Musik verwendet, muss hierfür nach aktueller Praxis der Kollektivverwertungsgesellschaften grundsätzlich von jeder nationalen Verwertungsgesellschaft eine Lizenz einholen. Die EU-Kommission gelangte im Jahr 2008 zum Schluss, dass diese Praxis auf einer kartellrechtswidrigen Abrede zwischen Verwertungsgesellschaften basiert. In…


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MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

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MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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