Bentley Markenstreit

Weitere 15 Artikel von Peter Schramm

selektiv vertriebene Luxusprodukte

OLG Hamburg: Verkauf von selektiv vertriebenen Luxusprodukten auf Supermarkt-Website ist eine Markenrechtsverletzung

Mit Urteil vom 21. Juni 2018 hat das OLG Hamburg entschieden, dass sich Hersteller von luxuriösen Kosmetikprodukten gestützt auf das Markenrecht dem Vertrieb ihrer Produkte auf Onlineplattformen widersetzen können, wenn dieser den guten Ruf der Marke erheblich zu schädigen droht und die betroffenen Markenprodukte ansonsten im Rahmen eines selektiven Systems ausschliesslich von ausgewählten Fachha…

Louboutin

EuGH: Markenschutz für rote Sohle von Louboutin-Schuhen ist möglich

Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist die rote Sohle der Designerschuhe des Modeschöpfers Christian Louboutin nicht von vornherein vom Markenschutz ausgeschlossen. Gemäss EuGH fällt eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs angebrachten Farbe besteht, nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen. Eine solche Marke definiert sich nicht ausschliesslich …

Umpacken EuGH Parallelimport

EuGH: Blosser Aufkleber des Parallelimporteurs auf ungeöffneter Originalverpackung eines Medizinprodukts stellt kein Umpacken dar

Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) befasst sich einmal mehr mit den Grenzen der Erschöpfung des Markenrechts. Der EuGH hält darin fest, dass das blosse Versehen mit einem zusätzlichen kleinen Aufkleber des Parallelimporteurs auf einem unbedruckten Teil der ungeöffneten Originalverpackung des streitgegenständlichen Medizinprodukts nicht einem Umpacken im Sinne der Rechtsprec…

Metatags Website

BGH zum Inlandsbezug bei Online-Markennutzung: Genügt das Setzen von Metatags?

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil festgehalten, dass bei einer primär auf das Ausland ausgerichteten Website durch das Setzen von Metatags und der damit verbundenen besseren Auffindbarkeit auf google.de ein genügender Inlandsbezug entstehen kann. Letztlich spielte diese aus technischer Sicht fragwürdige Schlussfolgerung aber keine entscheidende Rolle. Denn der BGH…

adidas

EuG: adidas wehrt sich erfolgreich gegen Markeneintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte in seinem Urteil vom 1. März 2018 zu prüfen, ob sich adidas gegen das belgische Unternehmen Shoe Branding Europe und dessen Anmeldungen für Positionsmarken auf Schuhen in Form von zwei Parallelstreifen widersetzen kann. Der EuG hat in Übereinstimmung mit dem EUIPO entschieden, dass dem Widerspruch von adidas statt zu geben und die Eintragung der Mark…

Reparaturklausel Felgen Designrecht

EuGH: auch Replica-Felgen sind von der Reparaturklausel im EU-Designrecht erfasst

In einem mit Spannung erwarteten Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH ) entschieden, dass Fahrzeughersteller die Verwendung von Nachahmungen geschützter Felgen zu Reparaturzwecken unter bestimmten Bedingungen tolerieren müssen. Nach diesem Grundsatzentscheid ist die sog. Reparaturklausel im EU-Designrecht nicht auf „must-match“-Teile beschränkt. Vielmehr dürfen laut EuGH auch (eigentlich)…



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Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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