Markenschutz

Weitere News | Marken & Designs

Upload Bilder frei zugänglich

Beitritt der USA und Japan zum Haager System: Internationaler Designschutz gewinnt erheblich an Bedeutung

Was lange angekündigt und von Rechtsexperten im internationalen Spektrum mit Spannung erwartet wurde, haben Japan und die USA nunmehr in die Tat umgesetzt. Sie sind mit Wirksamkeit zum 13. Mai 2015 dem Haager Abkommen über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (Haager Abkommen) beigetreten.

Dadurch wird es künftig möglich sein, mit einer einzigen Designregistrierung bei…

Neue Praxis auf EU-Ebene bei schwarz-weissen Marken: Auswirkungen auf die rechtserhaltende Benutzung

Die im Frühjahr 2014 veröffentlichte gemeinsame Mitteilung der Markenämter der EU-Staaten und des EU-Gemeinschaftsmarkenamtes zum „Schutzbereich von Marken, die in schwarz-weiss oder in Graustufen eingetragen sind“ sorgt für Verunsicherung bei den Markeninhabern.

In der Schweiz wird eine eingetragene Marke auch dann rechtserhaltend benutzt, wenn die Marke in einer von der Eintragung nicht wese…

BVGer: Der Gebrauch einer Marke in einer wesentlich abweichender Form stellt kein rechtserhaltender Markengebrauch dar

Nach schweizerischem Markenrecht kann eine eingetragene Marke aufgrund von mangelndem Gebrauch gelöscht werden. Dies gilt auch dann, wenn die Marke in einer wesentlich abweichenden Form benutzt wird, so hat das BVGer im Widerspruchsverfahren zwischen den Inhabern der Marken „ARTIC (fig.)“ und „ARCTIC VELVET“ entschieden. Wegen des Weglassens ihres Eisbären konnte kein rechtserhaltender Gebrauch v…

SWISSPRIMEBEEF

BVGer Urteil: SWISSPRIMBEEF vs. Appenzeller Prim(e) Beef – keine Verwechslungsgefahr bei gemeinfreien Zeichen

Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Urteil vom 12. Juni 2014 (B-3119/2013) eine markenrechtliche Streitigkeit zu beurteilen. Die Beschwerdeführerin zieht einen durch das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) abgewiesenen Widerspruchsentscheid vor das Bundesverwaltungsgericht weiter, nachdem sie den Schutzbereich ihrer Marke SWISSPRIMBEEF durch die Eintragung der jüngeren Marke Appenzeller Prim(…


meistgelesen


Highlights

MLL Legal

MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

MLL Legal

 

Newsletter

MLL-News 03/22 mit Beiträgen zum Digital Markets Act, Digital Services Act, PBV-Revision, Abmahnungen zu Google Fonts, Inbox-Adverting und vieles mehr.

Zugang MLL-News 03/22

Jetzt anmelden!

Unsere Geschichte

MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

Über uns

Publikationen

Hier geht’s zu unseren neuesten Publikationen

COVID-19

Lesen Sie alle unsere rechtlichen Updates zu den Auswirkungen von COVID-19 für Unternehmen.

COVID-19 Information

Offene Stellen

Sind Sie auf der Suche nach einer neuen Herausforderung?

Unsere talentierten und ambitionierten Teams sind von einer gemeinsamen Vision motiviert, erfolgreich zu sein. Wir schätzen eine offene und unkomplizierte Kommunikation über alle Ebenen der Organisation hinweg in einem unterstützenden Arbeitsumfeld.

Offene Stellen

Real Estate Legal Update

Hier gehts zum Real Estate Legal Update 01/24. Unser Real Estate Team hat wiederum Artikel in verschiedenen Gebieten verfasst, so dass hoffentlich für alle etwas Interessantes dabei ist. Wir wünschen viel Spass bei der Lektüre.

Registrieren Sie sich hier, um unser 2 x jährlich erscheinendes Real Estate Legal Update zu erhalten.

Unser Team

Unsere über 150 Anwältinnen und Anwälte unterstützen Sie dabei, den regulatorischen und technologischen Anforderungen im modernen globalen Wirtschaftsleben erfolgreich zu begegnen und ihre wirtschaftlichen Chancen zu nutzen.

Unser Team

Revision DSG

Auf unserer Themenseite rund um die Revision des Schweizerischen Datenschutzgesetzes finden Sie regelmässig aktualisierte und umfassende Informationen und Hilfsmittel. Es ist uns ein Anliegen, Sie bei der Implementierung der neuen Vorgaben zu unterstützen.

Revision DSG Themenseite

MLL Legal on Social Media

Folgen Sie uns auf LinkedIn.