Haftung von Access-Providern

Weitere News | Urheberrechtsverletzung

Thumbnails

BGH: Thumbnails auf Google stellen keine Urheberrechtsverletzung dar

Gemäss Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) vom 21. September 2017 stellt die Anzeige von urheberrechtlich geschützten, von Suchmaschinen im Internet aufgefundenen Bildern (Vorschaubilder oder Thumbnails) grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung dar. Gemäss BGH kann nicht erwartet werden, dass der Betreiber einer Suchmaschine überprüft, ob die automatisiert aufgefundenen Bilder rechtm…

Haftung WLAN Zugang

Keine Haftung für Zurverfügungstellung von öffentlichem WLAN-Zugang

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat in einer Vorabentscheidung vom 15. September 2016 die Auslegung von Art. 12 der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce-Richtlinie) konkretisiert. Ein Geschäftsinhaber, welcher der Öffentlichkeit unentgeltlich ein WLAN-Netz zur Verfügung stellt, um Kunden anzulocken, ist für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht sch…

WLAN Anbieter Urheberrechtsverletzung

EuGH-Gutachter: WLAN-Anbieter haften nicht für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Gewerbetreibende, welche ein öffentlich zugängliches WLAN-Netz kostenlos zur Verfügung stellen, können nicht für Urheberrechtsverletzungen Dritter verantwortlich gemacht werden. Auf diesen Standpunkt stellte sich Generalanwalt Maciej Szpunar in einer Stellungnahme anlässlich einer ausstehenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in dieser Frage. Seiner Ansicht nach könne der Betreib…

Screen Scraping

UPDATE: Laut dem EUGH kann Screen Scraping wirkungsvoll mit den T&C ausgeschlossen werden

In einem vielbeachteten Entscheid hat der Europäischen Gerichtshofs (EUGH) am 15. Januar 2015 im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens festgehalten, dass bei Datenbanken, die nicht in den Schutzbereich der europäischen Richtlinie über den Schutz von Datenbanken (RL/96/6EG) fallen, die sich aus der Richtlinie ergebenden Einschränkungen von vertraglichen Vereinbarungen nicht beachtet werden müs…

Screen Scraping

BGH: Screen Scraping stellt nicht zwingend eine wettbewerbswidrige Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG dar

Im Urteil (Az. I ZR 224/12) vom 30. April 2014 hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) über das sogenannte Screen Scraping entschieden. Laut seiner Pressemitteilung stellt das automatisierte Abrufen von Daten von einer Internetseite, mit dem Ziel sie auf einer anderen Internetseite darzustellen, keine wettbewerbswidrige Behinderung dar. Insbesondere ist die Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbed…

EuGH: Abrufbarkeit von urheberrechtsverletzenden Online-Angeboten genügt für gerichtliche Zuständigkeit

Bei unzulässigen Handlungen im Internet stellt sich für Rechtsinhaber oftmals die Frage, in welchen Staaten gegen die Verantwortlichen gerichtlich vorgegangen werden kann. Für Urheberrechtsverletzungen im Internet hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) diese Frage nun zumindest teilweise beantwortet. Er gelangt in einem aktuellen Urteil im Wesentlichen zum Schluss, dass Klagen in allen Mitgliedss…


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MLL Legal ist eine der führenden Anwaltskanzleien in der Schweiz mit Büros in Zürich, Genf, Zug, Lausanne, London und Madrid. Wir beraten unsere Klienten in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts und zeichnen uns insbesondere durch unsere erstklassige Branchenexpertise in technisch-innovativen Spezialgebieten, aber auch in regulierten Branchen aus.

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MLL Legal ist eine führende Schweizer Anwaltskanzlei, deren Geschichte bis ins Jahr 1885 zurückreicht. Die Kanzlei ist sowohl organisch als auch durch strategische Fusionen gewachsen, von denen die Jüngste am 1. Juli 2021 zwischen Meyerlustenberger Lachenal und FRORIEP vollzogen wurde.

Durch diesen Zusammenschluss hat sich MLL Legal zu einer der grössten Wirtschaftskanzleien der Schweiz mit über 150 Anwältinnen und Anwälten in vier Büros in der Schweiz entwickelt. Auch zwei Büros im Ausland, in London und Madrid, bieten Anlaufstellen vor Ort für Klientinnen und Klienten, die Beratung im Schweizer Wirtschaftsrecht suchen.

Die Kanzlei verfügt heutzutage über ein starkes internationales Profil und ein langjährig aufgebautes globales Netzwerk. MLL Legal vereint anerkannte Führungsqualitäten und Fachwissen in allen Bereichen des Schweizer und internationalen Wirtschaftsrechts.

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